INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Fortsetzungserklärung durch Turkmenistan (TM)
Am 1. März 1995 wurde von Turkmenistan beim Generaldirektor der WIPO eine Fortsetzungserklärung des Inhalts hinterlegt, daß der PCT von Turkmenistan angewandt wird. Dies bedeutet, daß Staatsangehörige und Personen, die in Turkmenistan ihren Sitz oder Wohnsitz haben, nunmehr internationale Anmeldungen einreichen können; ferner kann Turkmenistan in internationalen Anmeldungen bestimmt und ausgewählt werden.
Nähere Informationen zum Fortsetzungsverfahren nach Regel 32 PCT wurden in ABl. EPA 1993, 100 bekanntgemacht.