MITTEILUNGEN DES EPA
Das EASY-Projekt kommt gut voran
EASY ist eine Software, mit der die Anmelder ihre Patentanmeldungen in elektronischer Form erstellen können. Die Zahl der Kunden, die die EPA-Version 0.5 dieser Software benutzen, nimmt rasch zu. Allerdings konnten die so erstellten Anmeldungen bislang nur direkt beim EPA in München, Den Haag und Berlin eingereicht werden (siehe hierzu die Artikel in den Amtsblättern 8/94 und 8/95).
Seit kurzem beteiligen sich einige Vertragsstaaten an dem Test; hierzu gestatten sie, daß die gemäß den Testbedingungen erstellten EASY-Anmeldungen nach Artikel 75 EPÜ bei ihrer Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz eingereicht werden.
Zur Zeit bieten dies folgende Staaten an:
Frankreich: Seit dem 15. Januar 1996 können EASY-Anmeldungen beim INPI in Paris eingereicht werden.
Großbritannien: Seit dem 5. Februar 1996 können EASY-Anmeldungen beim Patentamt in Newport und London eingereicht werden.
Schweiz: Ab 1. April 1996 können EASY-Anmeldungen beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum in Bern eingereicht werden.
Informationsveranstaltungen mit dem Ziel, die Einführung der EASY-Software zu erleichtern, haben in diesen Ländern bereits stattgefunden; weitere werden in Kürze durchgeführt. Wenn Sie an näheren Informationen über das Projekt interessiert sind, wenn Sie selbst Testbenutzer werden und/oder an einer Informationsveranstaltung teilnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an Herrn Arnold van Putten (Projektleiter) oder Frau Liz Parker (EASY-Helpdesk):
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
NL-2280 HV Rijswijk (ZH)
Tel.: +31-70-340 2669
Fax: +31-70-340 3975
E-Mail: CompuServe - 100336,3413
Internet - [email protected]