MITTEILUNGEN DES EPA
Hinweis auf neue Nutzungsmöglichkeiten des EPIDOS Informationsregisters-Online des Europäischen Patentamts
1. Neue Online-Dienste des Europäischen Patentamts
Anläßlich des letztjährigen EPIDOS User Meeting in Stockholm konnte der Öffentlichkeit ein neuer Online-Dienst des EPA vorgestellt werden, der einen verbesserten Zugriff auf die Datenbestände des EPIDOS Informationsregisters-Online ermöglicht.
Gegenüber dem früheren System bietet der neue Online-Dienst eine wesentlich erweiterte Möglichkeit des Registerzugriffs. In Zukunft können mit Hilfe folgender Begriffe Informationen aus den beiden Datenbanken (europäisches Patentregister gemäß Regel 92 EPÜ und EPIDOS Informationsregister) abgerufen werden:
- Europäische und internationale Anmelde- oder Veröffentlichungsnummer (es werden alle Daten, die unter der entsprechenden Nummer gespeichert sind, angegeben)
- Name des Anmelders (es werden sämtliche veröffentlichte Patentanmeldungen dieser Person aufgelistet)
- Internationale Patentklassifikation (es werden alle europäischen Patentanmeldungen angegeben, die unter der eingegebenen Patentklassifikation veröffentlicht worden sind)
- Prioritätsnummer (es wird die dazugehörige europäische Patentanmeldung mit ihrer Patentklassifikation angegeben)
Ferner besteht für Nutzer des neuen Online-Dienstes die Möglichkeit, gezielt den Verfahrensfortgang hinsichtlich einer Patentanmeldung oder eines Patents während der letzten zwei Monate festzustellen.
Die Benutzungsgebühr für die neuen Online-Dienste bleibt trotz des verbesserten Angebots unverändert (DEM 2,50 je Anfrage, unabhängig von der Anzahl der erhaltenen Informationen).
Das neue EPIDOS Informationsregister-Online wird ab 1. Juni 1996 den Benutzern zur Verfügung stehen.
2. Trainingskurse für die Benutzung des EPIDOS Informationsregisters-Online
In Zusammenarbeit mit einigen nationalen Patentbehörden wird das Europäische Patentamt Trainingskurse für die Benutzung des neuen Online-Dienstes anbieten. Diese Kurse sind für alle Interessenten gedacht, die mit elektronischen Recherchemitteln online den Datenbestand des europäischen Patentregisters und des EPIDOS Informationsregisters nutzen wollen.
Die nächsten Kurse finden am
25.4.1996; 26.4.1996 in London (British Library)
13.5.1996; 20.5.1996; 17.6.1996 in Wien (EPA)
21.5.1996; 22.5.1996 in München (EPA-Isar)
statt.
Bei entsprechendem Interesse werden weitere Kurse abgehalten. Nähere Informationen hierüber sind vom Europäischen Patentamt,
Dienststelle Wien
Tel.: (+43 1) 521 26307,
Fax.: (+43 1) 521 263292 oder
INTERNET: [email protected].
zu erhalten.