MITTEILUNGEN DES EPA
Einführung der Software EPA/EPO/OEB Form
Das EPA hat eine Software entwickelt, mit der sich das Ausfüllen und Ausdrucken verschiedener Formblätter, die von Anmeldern und Vertretern regelmäßig an das Amt übermittelt werden, leichter ausführen läßt.
In ihrer derzeitigen Version enthält die Software die nachstehenden Formblätter in den drei Amtssprachen:
Formblatt 1037 für die Übermittlung nachgereichter Unterlagen zu einer oder mehreren Patentanmeldungen/Patenten und für die Bestätigung des EPA über deren Eingang
Formblatt 1038 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen zu einer einzelnen Patentanmeldung oder einem einzelnen Patent
Formblatt 1519 Antrag für eine Standardrecherche
Formblatt 1529 Antrag für Spezialarbeiten
Zum Einsatz dieser Software ist mindestens das Betriebssystem Windows 3.1 erforderlich. Im übrigen beruht die Software EPA/EPO/OEB Form auf demselben Grundkonzept wie die EASY-Software Version 1.0, die in Kürze herauskommen wird. Später sollen die Formblätter der Software EPA/EPO/OEB Form und weitere EPA-Formblätter in die EASY-Software integriert werden.
Die Software EPA/EPO/OEB Form ist auf Anfrage kostenlos erhältlich. Wenn Sie daran interessiert sind oder Näheres über die EASY-Software 1.0 erfahren wollen, wenden Sie sich bitte an das EASY-Helpdesk, das Sie wie folgt erreichen:
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
NL-2288 EE Rijswijk (ZH)
Tel.: (+31-70) 340 26 69
Fax: (+31-70) 340 39 75
E-mail: CompuServe 100336,3413
Internet [email protected]