Amtsblatt Dezember 1996

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.12.1996

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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 24. Juli 1996 – G 6/95	Seiten 649-657
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.4 vom 11. Januar 1996 – T 386/94	Seiten 658-679
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 26. März 1996 – T 840/94	Seiten 680-684
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Hinweis auf Trainingskurse für die Benutzung des EPIDOS Informationsregister-Online	Seite 685
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Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 19/1996	Einlegeblatt
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Ernennung von Mitgliedern der Prüfungskommission und der Prüfungsausschüsse	Seite 686
Prüfungsergebnisse	Seite 687
Mitteilung des Prüfungssekretariats
'Compendium' der Aufgaben für die europäische Eignungsprüfung	Seiten 687-688
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter	Seiten 688-699
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
FI Finnland
Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Recht	Seiten 700-706
GEBÜHREN
PCT-Gebühren
IE Irland	Seite 707
GB Vereinigtes Königreich	Seite 707
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Wichtiger Hinweis	Seite 708


Diese Beilage enthält keine separaten Artikel.

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VERWALTUNGSRAT
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Gebührensenkung zum 1. Juli 1997 - Längere Frist für die Zahlung der Benennungsgebühren	Seiten 1-3
Beschluß des Verwaltungsrats vom 5. Dezember 1996 zur Änderung der Gebührenordnung	Seiten 3-4
Beschluß des Verwaltungsrats vom 5. Dezember 1996 zur Änderung des Europäischen Patentübereinkommens und seiner Ausführungsordnung	Seiten 4-5