GEBÜHREN
Wichtiger Hinweis
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die Gegenwerte aller Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in Pfund Sterling (GBP), Irischen Pfund (IEP), Italienischen Lire (ITL) und Schwedischen Kronen (SEK) revidiert sowie die Gegenwerte der durch Beschluß des Verwaltungsrats vom 5. Dezember 1996 geänderten Gebühren (ABl. EPA 1997, 12) mit Wirkung vom 1. Juli 1997 neu festgesetzt.
Das ab 1. Juli 1997 geltende Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA ergibt sich aus der Beilage zum ABl. EPA Nr. 5/1997.