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MITTEILUNGEN DES EPA

Mitteilung über die Website des Europäischen Patentamts im Internet

1. Das EPA im Internet

Das Europäische Patentamt hat seit 1995 im Internet eine Website unter folgender Adresse:

http://www.epo.co.at/epo/

2. Inhalt der Website

Die Website enthält derzeit u. a.

• allgemeine Informationen über die Europäische Patentorganisation und das Europäische Patentamt
• Informationen über die Patentinformationsprodukte und -dienste, die von EPIDOS (Dienststelle Wien des EPA) angeboten und vertrieben werden
• Hinweise zum europäischen Patenterteilungsverfahren
• die gültigen Gebührensätze mit den jeweils aktuellen Gegenwerten in den Währungen aller Vertragsstaaten des EPÜ
• die Anmeldeformblätter des EPA
• das online recherchierbare Verzeichnis der beim EPA zugelassenen Vertreter
• eine Liste der vom EPA veranstalteten Kurse, Konferenzen und Ausstellungen
• die Jahresberichte des EPA
• den trilateralen statistischen Bericht
• das Verzeichnis der berichtigten Patentdokumente
• die Informationsbroschüren des EPA sowie die wichtigsten Benutzerleitfäden für die Produkte des EPA
• ein laufend aktualisiertes Verzeichnis von Websites im Internet zum Thema Patente
• paßwort-geschützte Bereiche mit spezifischen Informationen für Patentinformationszentren
• das Amtsblatt des EPA
• (in Kürze) das Europäische Patentübereinkommen (zum Recherchieren, Herunterladen oder Blättern)

Außerdem umfaßt die Website des EPA auch Seiten der Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz Italiens, der hellenischen Republik, Monacos und Belgiens sowie des epi (Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter).

Ein Index sowie verschiedene Felder mit Hinweisen auf Aktualisierungen erleichtern den Überblick über die Website.

3. Anmeldeformblätter des EPA

Seit kurzem enthält die Website auch die Formblätter des EPA für die Anmelder1 im PDF-Format, d. h. in einer nicht editierbaren Bildfassung.

Das Formblatt für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB Form 1001) und das Formblatt für den Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA (EPA/EPO/OEB Form 1200) liegen zusätzlich auch im Format Word for Windows (Version 6.0) vor. Falls der Anmelder über die geeignete Software verfügt, kann er diese beiden Formblätter auf seinen PC herunterladen, dort ausfüllen und anschließend auf seinem Drucker ausdrucken. Das EPA akzeptiert die so erzeugten Formblätter ebenso wie die bei den Informationsstellen des EPA erhältlichen gedruckten Fassungen dieser Formblätter2.