European Patent Office
2000

2 - Februar

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
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10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 4/2000
Beilage to OJ 11/2000
Sonderausgaben

    Amtsblatt Februar 2000

    Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.2000

    Artikel
    Seite(n)
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    VERWALTUNGSRAT

    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 78. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. und 8. Dezember 1999)Seiten 41-48
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 1999)Seiten 48-49

    BESCHWERDEKAMMERN

    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 16. Juni 1999 – T 80/96Seiten 50-61

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Januar 2000 über die Änderung der Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)Seiten 62-63
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Januar 2000 über die Änderung der Hinweise des EPA zum automatischen AbbuchungsverfahrenSeiten 63-65
    Mitteilung vom 11. Januar 2000 über die Neufassung des Formblatts 1200 und die Weiterverwendung der bisherigen FassungSeiten 65-69
    Eintritt in die europäische Phase (EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt)Seiten 70-89
    Trilateraler statistischer Bericht über das Jahr 1998Seite 90

    VERTRETUNG

    Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
    Prüfungskommission für die europäische EignungsprüfungSeite 91
    Europäische Eignungsprüfung
    Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der PrüfungSeiten 91-94
    Anweisungen an die Bewerber für die Anfertigung ihrer ArbeitenSeiten 95-100
    Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende EntscheidungenSeite 100
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 101-106

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    DE Deutschland
    Neue GebührenbeträgeSeite 107
    NL Niederlande
    Neue Beträge der JahresgebührenSeite 108

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    PCT
    Beitritt von Algerien (DZ)Seite 109

    GEBÜHREN

    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 110
    Wichtiger GebührenhinweisSeite 110

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