European Patent Office
2003

1 - Januar

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
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8-9 - August - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 1/2003
Sonderausgabe Nr. 1
Sonderausgabe Nr. 2
Sonderausgabe Nr. 3
Beilage to OJ 12/2003

    Amtsblatt Januar 2003

    Online-Veröffentlichungsdatum: 30.1.2003

    Artikel
    Seite(n)
    Anzeigen

    EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION

    Rumänien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen beiSeiten 1-2

    BESCHWERDEKAMMERN

    Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
    Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 6. Juni 2002 – J 8/01Seiten 3-11

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Mitteilungen des EPA
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2003 geschlossen sindSeiten 12-15
    Mitteilung vom 28. November 2002 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenSeiten 16-22
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Dezember 2002 über eine neue Software für die Arbeit mit dem Europäischen Patentregister OnlineSeiten 23-24
    Einbanddecken für das Patentblatt und für das AmtsblattSeite 24

    VERTRETUNG

    Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
    Beschluß der Prüfungskommission vom 18. April 2002 zur Änderung der Regeln 6 und 9 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungSeiten 25-26
    Ernennung von Mitgliedern der PrüfungsausschüsseSeite 26
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 27-36

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    DK Dänemark
    Neue GebührenbeträgeSeite 37
    NL Niederlande
    Neue Beträge der JahresgebührenSeite 38

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    PCT
    Beitritt Nicaraguas (NI)Seite 39

    GEBÜHREN

    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 40

    Beilage

    Beilage zum ABl. 1/2003
    Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 2003
    Diese Beilage enthält keine separaten Artikel.

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