European Patent Office
2003

6 - Juni

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Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 1/2003
Sonderausgabe Nr. 1
Sonderausgabe Nr. 2
Sonderausgabe Nr. 3
Beilage to OJ 12/2003

    Seite 285

    Referenz: ABl. EPA 2003, 285

    Online-Veröffentlichungsdatum: 30.6.2003

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen - Ausgabe 2003

    Im Juni 2003 werden die Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen, Ausgabe 2003 erscheinen.

    Die überarbeitete und auf den neuesten Stand gebrachte Ausgabe der umfangreichen Zusammenstellung der wichtigsten seit 1977 erlassenen Vorschriften, geordnet nach Artikeln und Regeln des EPÜ und der Gebührenordnung, enthält ein Stichwortverzeichnis in den drei Amtssprachen des EPA.

    Die Sammlung enthält eine umfassende Auswahl von Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen, die im Laufe der Zeit im Amtsblatt des EPA veröffentlicht worden sind. Es handelt sich dabei überwiegend um

    • Beschlüsse des Verwaltungsrats
    • Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten des EPA
    • Rechtsauskünfte des EPA
    • Vereinbarungen zwischen dem EPA und nationalen Ämtern oder der WIPO.

    Ferner enthält die Sammlung Hinweise auf wichtige Vordrucke des EPA. Die erfaßten Durchführungsvorschriften sind im Volltext wiedergegeben. Die Sammlung erscheint in den drei Amtssprachen des EPA. Die deutsche, englische und französische Ausgabe kostet jeweils EUR 31,-- (zuzüglich Porto und Versand).

    Bestellungen sind zu richten an die für den Schriftenversand zuständige Dienststelle des Amts in Wien.

    Das Werk kann auch über den Buchhandel bezogen werden.

    ISBN 3-89605-055-9

    (deutsche Ausgabe)

    ISBN 3-89605-056-7

    (englische Ausgabe)

    ISBN 3-89605-057-5

    (französische Ausgabe)

     

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