AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
SE Schweden
Zahlung von Gebühren in Schweden
Das schwedische Patent- und Registrierungsamt hat uns mitgeteilt, daß sich bei der Bankverbindung für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Schweden folgende Änderung ergeben hat.
Zahlungen aus dem Ausland sind auf die folgende Kontonummer zu überweisen:
Internationale Bankkonto-Nummer (IBAN): SE22 5000 0000 0543 9100 1349
Bank: Skandinaviska Enskilda Banken (SEB), 106 40 Stockholm
BIC/SWIFT-Code: ESSESESS
Für Einzahlungen in Schweden kann weiterhin wahlweise eines der beiden nachstehenden Konten verwendet werden:
Postgiro 15684-4 (Postgirot, 105 06 Stockholm)
Bankgiro 5050-0248 (Skandinaviska Enskilda Banken (SEB), 106 40 Stockholm)
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die entsprechenden Angaben in der Tabelle VIII, Spalte 2, zu ergänzen.