European Patent Office
2005

1 - Januar

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    Amtsblatt Januar 2005

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    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2005

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    VERWALTUNGSRAT

    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 100. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. bis 9. Dezember 2004)Seiten 1-4
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    Beschlüsse des Verwaltungsrats
    Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen sowie der Gebührenordnung (CA/D 18/04)Seiten 5-7
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    Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 19/04)Seiten 8-9
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    Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Gebührenordnung (CA/D 21/04)Seite 10
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    Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 2004 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen sowie der Gebührenordnung (CA/D 22/04)Seiten 11-12
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    BESCHWERDEKAMMERN

    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Vorlagen der BeschwerdekammernSeite 13
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    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.4 vom 23. Juli 2004 – T 1091/02Seiten 14-40
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    MITTEILUNGEN DES EPA

    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Dezember 2004 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch TelefaxSeiten 41-43
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    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Dezember 2004 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen UnterlagenSeiten 44-48
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    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. November 2004 über den Start von Register PlusSeite 49
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    Mitteilung vom 26. November 2004 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenSeiten 50-56
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    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2005 geschlossen sindSeiten 57-61
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    Einbanddecken für das AmtsblattSeite 57
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    VERTRETUNG

    Europäische Eignungsprüfung
    Ernennung von Mitgliedern der Prüfungskommission und der PrüfungsausschüsseSeite 62
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    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 63-75
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    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    SE Schweden
    Zahlung von Gebühren in SchwedenSeite 82
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    * * *
    Bankverbindungen nationaler PatentämterSeiten 76-81
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    GEBÜHREN

    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 83
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    Wichtiger GebührenhinweisSeite 83
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    Beilage

    Beilage zum ABl. 1/2005
    Präsidium und Geschäftsverteilung 2005
    Diese Beilage enthält keine separaten Artikel.
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    Beilage 2 zum ABl. 1/2005
    Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge
    Artikel
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    Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer AnhängeSeite 1
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    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2004 über die Bekanntmachung der Neufassung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer AnhängeSeite 2
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    Vorschriften über das laufende Konto (VLK)Seiten 3-8
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    Anhang A.1 zu den VLK Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA)Seiten 9-17
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    Anhang A.2 zu den VLK Hinweise des EPA zum automatischen AbbuchungsverfahrenSeiten 18-36
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    Anhang B.1 zu den VLK Vorschriften über die Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline®Seiten 37-39
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    Anlage zum Anhang B.1 DTD zur Erstellung der XML-Datei für SammelzahlungenSeiten 40-41
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    Anhang B.2 zu den VLK Vorschriften über die Abbuchung vom laufenden Konto per DisketteSeiten 42-44
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    Anlage zum Anhang B.2 Erforderliche Angaben im SammelabbuchungsauftragSeite 45
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    Anhang C.1 zu den VLK Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem epiSeiten 46-48
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    Anhang C.2 zu den VLK Mitteilung über die Abbuchung von epi-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden KontenSeiten 49-50
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