AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
ES Spanien
Zahlung von Gebühren in Spanien
Das Spanische Patent- und Markenamt hat uns mitgeteilt, dass sich die Bankverbindung für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Spanien wie folgt geändert hat.
Die Angaben zum neuen Konto lauten wie folgt:
Bank: La Caixa
Adresse: c/ Panamá 1, 28046 MADRID
Internationale Bankkonto-Nummer (IBAN):
ES22 2100 5038 3102 0000 1807
Internationaler Bank-Code (BIC):
CAIXES BB XXX
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (12. Auflage) werden gebeten, die Angaben in der Tabelle VIII, Spalte 2, entsprechend zu ändern.