Seiten 285-292

MITTEILUNGEN DES EPA

Mitteilung vom 27. Februar 2006 über die Neuauflage der EPA Formblätter 1010, 1037 und 1038¹

Einige EPA-Formblätter wurden aktualisiert und mit Druckvermerk 02.06 neu aufgelegt. Ihre Verwendung wird empfohlen. Es handelt sich um

• EPA Form 1010 (Zahlung von Gebühren und Auslagen)
• EPA Form 1037 (Bestätigung über den Eingang nachgereichter Unterlagen)
• EPA Form 1038 (Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen).

Einzelheiten zu EPA Form 1010:

Die im Adressblock angegebene Faxnummer ist ausschließlich für die unmittelbare Korrespondenz mit der Buchhaltung bestimmt. Alle anderen Übermittlungen sind an die allgemeinen Fax-Nummern2 zu richten.

Die Gebührenarten-Kennziffern auf der Rückseite des Formulars geben den aktuellen Stand der Erstreckungsstaaten wieder. Litauen und Lettland sind noch aufgeführt, da sie für Euro-PCT-Anmeldungen in Betracht kommen könnten.

Auf die Möglichkeit, ein beim EPA laufendes Konto online zu verwalten und Gebühren online zu entrichten, wird besonders hingewiesen. Dieses zunehmend genutzte Verfahren vereinfacht die Abwicklung der Gebührenzahlungen erheblich. Näheres siehe dazu unter http://www.epoline.org.

EPA Form 1010 ist im nachfolgenden abgedruckt. Es wird gebeten, künftig diese Version zu benutzen und auch eine evt. bisher lokal gespeicherte elektronische Kopie durch die neue Version 02.06. zu ersetzen, um die OCR-Lesbarkeit im EPA sicher zu stellen.

Bezug der Formblätter

Alle Formblätter können beim EPA (vorzugsweise in Wien, aber auch in München, Den Haag und Berlin) sowie bei den Zentralbehörden der Vertragsstaaten für den gewerblichen Rechtsschutz kostenlos bezogen werden. Sie stehen auch in der jeweils neuesten Fassung im Internet unter der Adresse www.epo.org → Unterlagen für Anmelder im PDF-Format zur Verfügung.

Aus technischen Gründen sind die Formblätter innerhalb dieses Artikels nur in der PDF Version dieses Artikels verfügbar.