MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. September 2008 über die Bereitstellung der Version 4 der Software für die Online-Einreichung
Seit dem 9. September 2008 steht die Version 4 der Software für die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen zur Verfügung und wird vom Europäischen Patentamt (EPA) auch weiterhin kostenfrei angeboten.
Mit dieser Version stellt das EPA eine Softwaregeneration zur Verfügung, die es Anmeldern und Vertretern zusätzlich erlaubt, über eine spezielle Schnittstelle in der Version 4 mit dem eigenen Patentverwaltungssystem zu kommunizieren. Dadurch entsteht die Möglichkeit, Anmeldungen über die Bedienoberfläche des Patentverwaltungssystems zu erstellen. Diese Anmeldungen können vom Patentverwaltungssystem aus über die Online-Einreichung an das EPA, die WIPO oder eines der nationalen Ämter versandt werden. Um Patentanmeldungen vom Patentverwaltungssystem an eines der genannten Ämter zu versenden, sollten Nutzer zunächst die vorherige Genehmigung des betreffenden Patentamts einholen. Mehr Informationen dazu finden Sie unter www.epoline.org.
Darüber hinaus entsprechen alle in der Version 4 zur Verfügung gestellten Formulare dem seit dem 13. Dezember 2007 geltenden Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Die alten Formulare können nach wie vor gelesen, nicht aber bearbeitet werden.
Andere Produkterweiterungen in der Version 4 umfassen unter anderem Folgendes:
- Daten können von einer gesendeten Anmeldung in eine neue, nachfolgende Anmeldung übertragen werden: von EP(1001E2K) nach EP(1038E) und von PCT/RO/101 nach Euro-PCT(1200E2K)
- die Möglichkeit in der Nutzerverwaltung, einzelnen Gruppen Ordner zuzuweisen
- Kompatibilität mit dem Betriebssystem MS Vista SP 1
- zusätzliche Konfigurationsmöglichkeiten in den Nutzereinstellungen, der Nutzerverwaltung, den Systemeinstellungen und dem Datei-Manager
Vorteilhaft für Nutzer, die bereits mit der Version 3.20 arbeiten, ist, dass die Bedienoberfläche keine wesentlichen Änderungen gegenüber dieser jetzigen Version aufweist.
Unter MS Windows 2000 und MS Windows XP können Nutzer nach wie vor zwischen Einzel- und Mehrplatzinstallation wählen. Für die Installation unter MS Vista SP 1 wird empfohlen, die Installationsanleitung der Online-Einreichung zu Rate zu ziehen.
Beziehen kann der interessierte Nutzer die Version 4 der Software für die Online-Einreichung kostenlos unter www.epoline.org, "Download-Center" - "Software". Die zugehörige Dokumentation steht im "Download-Center" - "Dokumentation" zur Verfügung.
Zusätzliche Informationen zur Online-Einreichung finden Sie in der Rubrik "Produkte und Dienste" - "Online-Einreichung", ebenfalls unter www.epoline.org.
Weitere Fragen beantwortet die
Technische und Verfahrensunterstützung des EPA
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
2288 EE Rijswijk
Niederlande
Tel.: +31 (0)70 340-4500
Fax: +31 (0)70 340-4600
Erreichbar: Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr