MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. März 2009 über die Möglichkeit, automatische Abbuchungsaufträge über die Online-Gebührenzahlung zu erteilen und zu widerrufen
Seit Juli 2007 bietet das Europäische Patentamt (EPA) Nutzern der Online-Gebührenzahlung die Funktion "Zahlungsplan" an, die eine Übersicht über alle Anmeldungen vermittelt, die dem automatischen Abbuchungsverfahren unterliegen.
Nunmehr haben Nutzer auch die Möglichkeit, im Rahmen der Zahlungsplan-Funktion automatische Abbuchungsaufträge online zu erteilen sowie zu widerrufen.
Zur Erteilung des Auftrags wird die Anmeldenummer der entsprechenden Anmeldung eingegeben. Sobald der Auftrag erfolgreich an das EPA übertragen worden ist, wird dem Nutzer eine Bestätigung im PDF-Format auf dem Bildschirm angezeigt. Erscheint keine Bestätigung, gilt der Abbuchungsauftrag als nicht eingegangen und die Zahlung als nicht erfolgt.
Um einen Abbuchungsauftrag für eine oder mehrere Anmeldungen zu widerrufen, markiert der Nutzer in einer vorgegebenen Liste im Zahlungsplan die entsprechenden Anmeldenummern. Ist der Widerruf erfolgreich an das EPA übertragen worden, wird dem Nutzer hierüber eine Bestätigung im PDF-Format auf dem Bildschirm angezeigt. Dabei ist zu beachten, dass die offizielle Mitteilung über den Widerruf des automatischen Abbuchungsverfahrens nach wie vor in schriftlicher Form vom EPA versandt wird.
Die Bestätigung (PDF) des Eingangs eines über die Online-Gebührenzahlung eingereichten automatischen Abbuchungsauftrags oder Widerrufs kann vom Nutzer ausgedruckt und gespeichert werden.
Rechtliche Informationen - unter anderem zur Zahlung mit der Online-Gebührenzahlung - können Sie den Vorschriften über das laufende Konto (VLK) entnehmen (Beilage zum ABl. EPA 3/2009).
Zusätzliche Informationen zur Online-Gebührenzahlung finden Sie in der Rubrik "Produkte und Dienste" - "Online-Gebührenzahlung" unter www.epoline.org.
Weitere Fragen beantwortet die
Technische und Verfahrensunterstützung des EPA
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