MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Veröffentlichung "Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen" - Ausgabe 2010
Viele Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens und seiner Ausführungsordnung übertragen dem Präsidenten des Europäischen Patentamts die Befugnis, rechtliche oder technische Einzelheiten des Verfahrens vor dem EPA näher zu regeln; solche Befugnisse ergeben sich auch aus der allgemeinen Leitungsbefugnis des Präsidenten.
In der Sonderausgabe Nr. 1 des Amtsblatts 2010 werden diese Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen veröffentlicht. Die Publikation enthält Beschlüsse des Präsidenten und Mitteilungen des EPA, die für die Praxis besonders wichtig sind, ausgewählte Beschlüsse des Verwaltungsrats und andere relevante Texte.
Zusammen mit der 14. Auflage der Textausgabe des Europäischen Patentübereinkommens, die Verweise auf die in der Sonderausgabe Nr. 1 zum Amtsblatt 2010 wiedergegebenen Beschlüsse und Mitteilungen enthält, wird ein umfassendes Bild des gegenwärtigen europäischen Patentrechts vermittelt und in handlicher Form verfügbar gemacht.
Diese Sonderausgabe wird den Beziehern des Amtsblatts des EPA gesondert zugesandt. Sie kann auch bei der Dienststelle Wien des EPA mit dem diesem Heft beiliegenden Bestellformular oder Online unter https://secure.epo.org/products/oj/index.de.php angefordert werden.