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VERWALTUNGSRAT | ||
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats | ||
| Bericht über die 126. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2010) | Seiten 2-5 | |
Zusammensetzung des Verwaltungsrats | ||
| Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2010) | Seiten 6-7 | |
BESCHWERDEKAMMERN | ||
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer | ||
| Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12. Mai 2010 – G 3/08 | Seiten 10-59 | |
MITTEILUNGEN DES EPA | ||
Beschlüsse des Präsidenten des EPA | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Japan, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten von Amerika in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen | Seiten 62-63 | |
Mitteilungen des EPA | ||
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen | Seiten 64-65 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. November 2010 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen | Seiten 67-73 | |
| Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2011 geschlossen sind | Seiten 75-79 | |
| Einbanddecken für das Amtsblatt | Seite 80 | |
VERTRETUNG | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | ||
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | Seiten 82-88 | |
GEBÜHREN | ||
| Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | Seite 92 |