European Patent Office
2011

1 - Januar

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Inhaltsverzeichnis
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11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Sonderausgabe Nr. 1
Beilage to OJ 3/2011
Sonderausgabe Nr. 2
Sonderausgabe Nr. 3
Beilage to OJ 12/2011

    Amtsblatt Januar 2011

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2011

    Artikel
    Seite(n)
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    VERWALTUNGSRAT

    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 126. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2010)Seiten 2-5
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2010)Seiten 6-7

    BESCHWERDEKAMMERN

    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12. Mai 2010 – G 3/08Seiten 10-59

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Japan, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten von Amerika in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenSeiten 62-63
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenSeiten 64-65
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. November 2010 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenSeiten 67-73
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2011 geschlossen sindSeiten 75-79
    Einbanddecken für das AmtsblattSeite 80

    VERTRETUNG

    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 82-88

    GEBÜHREN

    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 92

    Unterstützung

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