European Patent Office
2011

3 - März

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
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10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Sonderausgabe Nr. 1
Beilage to OJ 3/2011
Sonderausgabe Nr. 2
Sonderausgabe Nr. 3
Beilage to OJ 12/2011

    Amtsblatt März 2011

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.2011

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    VERWALTUNGSRAT

    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2010)Seiten 130-131

    BESCHWERDEKAMMERN

    Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
    Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 15. Februar 2010 – G 1/07Seiten 134-211

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. Februar 2011 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische EignungsprüfungSeite 214

    VERTRETUNG

    Europäische Eignungsprüfung
    Ernennung von Mitgliedern des Aufsichtsrats, der Prüfungskommission und der PrüfungsausschüsseSeiten 216-219
    Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung: PrüfungsergebnisseSeite 220
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2012 Vorprüfung und HauptprüfungSeiten 221-229
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 230-238

    GEBÜHREN

    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 254

    Beilage

    Beilage zum ABl. 3/2011
    Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009
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    Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Dezember 2008 zur Änderung der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (CA/D 26/08)Seite 1
    Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene VertreterSeiten 2-19
    Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungSeiten 20-40
    Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen EignungsprüfungSeiten 41-44
    Beschluss der PrüfungskommissionSeite 45

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