MITTEILUNGEN DES EPA
Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ"
Die unter dem aktuellen Titel "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ" geführte Publikation ist der Nachfolger des bisher als "Europäische Nationale Patentrechtsprechung" bekannten Berichts (1. Auflage, 2004). Sie wird nun als dreisprachige Sonderausgabe zum Amtsblatt des Europäischen Patentamtes erscheinen. Die Publikation fasst interessante Entscheidungen der Gerichte der EPÜ-Vertragsstaaten aus den Jahren 2004 - 2011 zusammen und ermöglicht dabei einen besseren Einblick in die europaweite Rechtsprechung auf dem Gebiet des materiellen Patentrechts.
Seit dem 1.1.2011 sind Sonderausgaben zum Amtsblatt nicht mehr Bestandteil des Amtsblatt-Abonnements (siehe Mitteilung des EPA in ABl. EPA 2010, 647).
Die Sonderausgabe "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ" (Publikationsdatum Ende Dezember 2011) kann zum Preis von 53 EUR über die Dienststelle Wien des EPA bezogen oder online unter https://secure.epo.org/products/oj/index.de.php bestellt werden.