European Patent Office
2017

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    Artikel 32

    Referenz: ABl. EPA 2017, A32

    Online-Veröffentlichungsdatum: 28.4.2017

    EUROPÄISCHES PATENTAMT
    Vertretung

    CEIPI/epi - Grundausbildung im europäischen Patentrecht

    1. Im Grundkurs werden dem Nachwuchs die rechtlichen Grundlagen sowie die Praxis des europäischen Patentrechts systematisch und umfassend vermittelt. CEIPI (Institut für internationale Studien des geistigen Eigentums) und epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) haben gemeinsam seit Jahren ein System der Grundausbildung im europäischen Patentrecht entwickelt, das sich in erster Linie an künftige vor dem EPA zugelassene Vertreter wendet.

    2. Die von CEIPI und epi gemeinsam vorbereitete und von CEIPI organisierte Grundausbildung im europäischen Patentrecht dauert in der Regel zwei Jahre und fängt je nach Kursstandort entweder im Herbst oder zu Beginn des Kalenderjahres an (siehe Abs. 10).

    3. Gegenwärtig werden 36 Kurse in folgenden Städten angeboten:

    AT: Wien

    BE: Antwerpen, Brüssel

    CH: Basel, Lausanne, Zürich

    CZ: Prag

    DE: Aachen, Berlin, Darmstadt, Düsseldorf, Hannover, Köln, München, Stuttgart, Ulm

    DK: Kopenhagen

    ES: Madrid, Barcelona

    FI: Helsinki

    FR: Lyon, Paris

    GB: London, Manchester

    HU: Budapest

    IE: Dublin

    IT: Mailand, Rom

    LV: Riga

    NL: Den Haag

    PL: Krakau (einjähriger Kurs)

    PT: Lissabon

    RO: Bukarest

    SE: Stockholm

    SI: Ljubljana

    TR: Istanbul

    4. Diese Grundausbildung, die Interessenten auch die Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung erleichtern soll, ist berufsbegleitend und dauert in der Regel zwei Jahre; sie sollte kurz nach dem Eintritt des künftigen Patentspezialisten in eine Kanzlei oder Patentabteilung beginnen. Der Themenkatalog ermöglicht es, in die meisten Kurse auch nach dem ersten Jahr aufgenommen zu werden.

    5. Die Ausbildung erfolgt im Selbstunterricht unter Anleitung und mit aktiver Unterstützung ortsansässiger "Tutoren". Diese Tutoren, erfahrene Fachleute auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts, besprechen gemäß einem Anfang des Jahres vereinbarten Kalender mit den Teilnehmern die von diesen vorher bearbeiteten Themen und Fälle, beantworten Fragen und geben Anleitungen zum weiteren Studium. Wesentlich für den Erfolg des "Tutorial" ist die aktive Mitarbeit der Teilnehmer durch vorbereitete Referate und Fallstudien.

    6. Grundlage der Ausbildung ist ein umfangreicher Lehrplan, der sämtliche Gebiete des europäischen Patentrechts und der europäischen Eignungsprüfung umfasst und Hinweise auf die zu verwendende Literatur gibt. Darüber hinaus werden den Teilnehmern Publikationen und sonstige Dokumente zur Verfügung gestellt. Die Tutoren erhalten regelmäßig Rundbriefe und weiteres Ausbildungsmaterial.

    Zahlreiche Kurse integrieren zusätzliche Veranstaltungen in den Kursplan, so z. B. einen Besuch des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, die Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung im Europäischen Patentamt, Einspruchsworkshops, themenzentrierte Kurse z. B. zur Abfassung von Patentansprüchen, usw.

    7. Auf jährlich stattfindenden zweitägigen Tutorentreffen tauschen die Tutoren ihre Erfahrungen aus und erarbeiten gemeinsam Methoden für eine möglichst wirkungsvolle Gestaltung der Ausbildung.

    8. Nach Abschluss der Grundausbildung soll sich der Kandidat durch eigenes Studium der Vervollkommnung seiner Kenntnisse und der Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung (EEP) widmen. Für diesen Zweck werden besondere Kurse angeboten, wie die epi-Vorbereitungskurse und die je fünftägigen CEIPI-Vorbereitungsseminare auf die EEP-Vor- und- Hauptprüfung in Straßburg (Aufgabe D im Januar, Aufgaben A+B, C und Vorprüfungsseminar im November, s. Anzeigen im ABl. EPA) sowie verschiedene nationale Kurse.

    9. Im Unterschied zu anderen Kursen beschränkt sich die CEIPI-Grundausbildung im europäischen Patentrecht nicht nur auf die Vorbereitung der europäischen Eignungsprüfung, sondern vermittelt den Teilnehmern ein umfangreiches Grundwissen über das europäische Patentrecht und seine internationale Verflechtung.

    10. Ein erheblicher Teil der Kurse wird auch in den kommenden Jahren jeweils im September/Oktober an verschiedenen Orten der Vertragsstaaten beginnen, wenn mindestens sechs Interessenten daran teilnehmen und sich geeignete Tutoren zur Verfügung stellen. Die Kurse in Barcelona, Mailand, Rom, London, Manchester, Basel, Zürich, Brüssel, Berlin, Darmstadt, Stuttgart, Wien, Lissabon, Bukarest und Ljubljana beginnen zu Anfang des Jahres, zwischen Januar und April. Nähere Informationen sind über das CEIPI-Büro erhältlich.

    Die Teilnahmegebühr für 2017/18 beträgt pro Unterrichtsjahr 1 500 EUR, also 3 000 EUR für die einjährigen Kompaktkurse.

    11. Um die nächsten Kurse rechtzeitig organisieren zu können, werden die Interessenten gebeten, sich möglichst bald an das CEIPI zu wenden, spätestens jedoch für die im Herbst startenden Kurse bis zum 21. Juli 2017.

    Melden Sie sich bitte über unsere Homepage www.ceipi.edu unter Training in European patent law and preparation for the EQE / EQF an.

    Das CEIPI-Büro steht Ihnen für weitere Informationen zur Verfügung.

    Christiane Melz
    Centre d'Etudes Internationales de la Propriété Intellectuelle (CEIPI)
    Section Internationale
    Université de Strasbourg
    11, rue du Maréchal Juin
    67000 Strasbourg
    France
    Tel. +33 (0)368 85 83 13
    Fax +33 (0)368 85 85 66
    [email protected]
    www.ceipi.edu

     

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