Artikel 34

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

SE Schweden

Zahlung von Gebühren

Das schwedische Patent- und Registrieramt hat uns informiert, dass sich die Bankverbindungen für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Schweden wie folgt geändert haben:

Kontoinhaber: Patent- och registreringsverket

Bankverbindung:

a) Einzahlungen in Schweden:

Danske bank Sverige
Norrmalmstorg 1
Box 7523
103 92 Stockholm

Bankgiro 5050-0248

b) Zahlungen aus dem Ausland:

Danske bank Sverige
Norrmalmstorg 1
Box 7523
103 92 Stockholm

IBAN: SE17 1200 0000 0128 1010 7165

BIC/Swift: DABASESX

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (17. Auflage) werden gebeten, die Angaben in Tabelle VIII, Spalte 2 entsprechend zu ändern.