Artikel 27

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. März 2018 über die Schließung der Poststelle am Hauptsitz in München

Die Poststelle am Hauptsitz des Europäischen Patentamtes in München (Isargebäude, Bob-van-Benthem-Platz 1) wird zum 1. April 2018 geschlossen.

In der Zollstraße, München, bleiben die Schalterdienste für persönliche Zustellungen während der angegebenen Öffnungszeiten bestehen.

München (PschorrHöfe)

80298 München
Deutschland

Bayerstraße 34
(Eingang Zollstraße 3)
80335 München
Deutschland

Mo - Do: 8.00 – 16.45 Uhr
Fr: 8.00 – 15.30 Uhr

Bei allen Annahmestellen können Schriftstücke außerhalb der Dienstzeiten beim Pförtner abgegeben werden. Am Hauptsitz steht dieser Dienst auch während der Dienstzeiten zur Verfügung.

Automatische Briefkästen, die zu jeder Zeit benutzt werden können, befinden sich in München (nur PschorrHöfe, Zollstraße) und in Berlin (am Gebäudeeingang Gitschiner Straße 103).

Europäische Patentanmeldungen können immer online mittels der EPA-Software für die Online-Einreichung, des Case-Management-Systems (CMS) des EPA oder des EPA-Dienstes zur Web-Einreichung eingereicht werden.

Europäische Patentanmeldungen können daneben auch per Fax (außer Vollmachten und Prioritätsbelege), auf dem Postweg oder persönlich bei der Zweigstelle Den Haag oder der Dienststelle Berlin eingereicht werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Europäischen Patentamts.