Artikel 31

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. März 2020 über eine verbesserte Online-Akteneinsicht in die im Einspruchsverfahren angeführten Dokumente im Europäischen Patentregister

Um die Einsichtnahme in die im Einspruchsverfahren angeführten Dokumente zu erleichtern, hat das EPA die nachstehenden Verbesserungen an den elektronischen Akten vorgenommen, die im Europäischen Patentregister zur kostenlosen Online-Akteneinsicht zur Verfügung stehen.

Das EPA weist nun jedem Dokument der Patent- oder Nichtpatentliteratur, das von einer Partei im Einspruchsverfahren angeführt wird, eine Referenznummer zu (z. B. D1). Eine konsolidierte Liste sämtlicher Anführungen mit ihren Referenznummern wird in die Akte im Register aufgenommen.

Damit die Anführungen leichter abrufbar sind, werden sie außerdem in der Akte im Register als solche gekennzeichnet und mit einer Nummer versehen, die der zugewiesenen Referenznummer entspricht, z. B. "Entgegenhaltung im Einspruchsverfahren − 001" für "D1".

Dieser verbesserte Dienst findet auf alle Akten Anwendung, zu denen ab dem 1. Juli 2019 erstmals Einspruch eingelegt wird.

Nähere Einzelheiten erfahren Sie im Webinar "European Patent Register improvements", das unter epo.org/pi-videos verfügbar ist.