Artikel 108

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Informationen zur Veröffentlichung der nächsten Ausgabe der EPA-Richtlinien

Die überarbeitete Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung im EPA ("EPÜ-Richtlinien") und der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") wurde bisher jährlich am 1. November veröffentlicht, wobei ab Anfang Oktober eine Vorabversion auf der Website des EPA abgerufen werden konnte.

Im Rahmen des Strategieplans 2023 ("SP2023") und auf Wunsch der Nutzer hat das EPA den Revisionszyklus für die Richtlinien geändert, um die Nutzer stärker einzubeziehen.1

Zur Verbesserung der Nutzerkonsultation wird künftig die Neuausgabe der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien jährlich Anfang März ohne Vorabversion veröffentlicht. Die nächste Ausgabe der EPA-Richtlinien wird Anfang März 2021 veröffentlicht und tritt zu diesem Zeitpunkt in Kraft. Als Serviceleistung wird eine nicht editierte Fassung – nur in englischer Sprache – einen Monat vorher zur Vorabinformation auf der Website zur Verfügung gestellt. Die Leser und Leserinnen der EPA-Richtlinien sollten sich aber darüber im Klaren sein, dass die finale Ausgabe, die letztlich in Kraft tritt, erst im März 2021 veröffentlicht wird.

Weitere Informationen finden Sie hier:

epo.org/news-events/news/2019/20191205_de.html

epo.org/news-events/news/2020/20200302_de.html

epo.org/news-events/news/2020/20200616_de.html