Artikel 112

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

IT Italien

Korrigendum, ABl. EPA September 2016 (A81)

Im Artikel über die Zahlung von Gebühren betreffend europäische Patente mit Wirkung in Italien (ABl. EPA 2016, A81) wurde unter Punkt 1 b) "Zahlungsempfänger – Bankverbindungen, Zahlungen aus anderen Staaten der Eurozone" eine fehlerhafte IBAN-Nummer abgedruckt (IT09 Z010 0003 2453 8008 1217 01). Die korrekte Nummer lautet wie folgt: IT09 Z010 0003 2453 4800 8121 701.

Die Korrektur der IBAN-Nummer wurde sowohl in der HTML- als auch in der PDF-Version des Amtsblatts vorgenommen und mit einer Anmerkung der Amtsblattredaktion kenntlich gemacht. Die offiziell zertifizierte PDF-Datei der Amtsblattausgabe 9/2016 mit dem einschlägigen Artikel zur Zahlung von Patentgebühren in Italien (A81) wurde durch die korrigierte Fassung ersetzt.

Die Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" enthält in Tabelle VIII, Punkt 2 b) in beiden Fassungen (PDF und HTML) die korrekten Angaben zur IBAN-Nummer.