T 0021/81 (Elektromagnetischer Schalter) of 10.09.1982

1. Wenn sich für den Fachmann ein Sachverhalt, der unter einen Patentanspruch fällt, in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, weil aus einer Verbindung der Lehren bekannter Druckschriften eine vorteilhafte Wirkung zu erwarten ist, liegt bei dem betreffenden Anspruch auch dann keine erfinderische Tätigkeit vor, wenn eine (möglicherweise unvorhergesehene) zusätzliche Wirkung erzielt wird.

2. Es ist davon auszugehen, daß es zur normalen Tätigkeit eines Fachmanns gehört, aus den Materialien, die ihm als für einen bestimmten Zweck geeignet bekannt sind, das geeignetste auszuwählen; dies gilt auch für den Fall, daß er in einer bekannten Druckschrift lediglich eine nicht begründete Präferenz für ein bestimmtes Material vorfindet.