T 0041/16 du 20.04.2021
- Identifiant européen de la jurisprudence
- ECLI:EP:BA:2021:T004116.20210420
- Date de la décision
- 20 avril 2021
- Numéro de l'affaire
- T 0041/16
- Requête en révision de
- -
- Numéro de la demande
- 10004670.5
- Classe de la CIB
- C09K 19/12C09K 19/02C09K 19/44C09K 19/30G02F 1/13
- Langue de la procédure
- Allemand
- Distribution
- Non distribuées (D)
- Téléchargement
- Décision en allemand
- Versions JO
- Aucun lien JO trouvé
- Autres décisions pour cet affaire
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- Résumés pour cette décision
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- Titre de la demande
- Flüssigkristallines Medium
- Nom du demandeur
- Merck Patent GmbH
- Nom de l'opposant
- DIC Corporation
- Chambre
- 3.3.10
- Sommaire
- -
- Dispositions juridiques pertinentes
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Mots-clés
- Ausreichende Offenbarung - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - unerwartete Verbesserung
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja) - Exergue
- Ein unerwartet verbesserter Effekt von Zusammensetzungen gegenüber solchen des nächstliegenden Standes der Technik, auf den sich erfinderische Tätigkeit eines Anspruchs gründet, muss im wesentlichen über den gesamten beanspruchten Bereich glaubhaft sein. Dies bedeutet aber nicht, dass jede vom Anspruch umfasste Zusammensetzung eine Verbesserung gegenüber jeder beliebigen, oder auch nur gegenüber der für den Anspruch nächstliegenden Zusammensetzung dieses Standes der Technik darstellen muss. Vielmehr müssen jeweils korrespondierende Zusammensetzungen, die sich nur im abgrenzenden Merkmal des Anspruchs unterscheiden, einen solchen Effekt zeigen (Punkt 3.2.4 der Entscheidungsgründe).
- Affaires citées
- T 0939/92
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf Basis der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1-19 des Hauptantrags, eingereicht als erster Hilfsantrag mit der Beschwerdeerwiderung vom 19. September 2016;
Beschreibung Seiten 1-52 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung.