6. Stand der Technik, der der Öffentlichkeit irgendwo in der Welt durch nicht schriftliche Offenbarung zugänglich gemacht worden ist
6.4 Internet-Offenbarungen
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Grundsätzlich gehören Offenbarungen im Internet zum Stand der Technik. Im Internet oder in einer Online-Datenbank offenbarte Informationen gelten ab dem Zeitpunkt als öffentlich zugänglich, zu dem sie online veröffentlicht werden. Internetseiten enthalten häufig höchst relevante technische Informationen. Bestimmte Informationen liegen möglicherweise sogar ausschließlich im Internet vor. Dies trifft beispielsweise auf Online-Handbücher und -Anleitungen für Softwareprodukte (wie Videospiele) oder sonstige Produkte mit einem kurzen Lebenszyklus zu.
Was die Feststellung des Veröffentlichungsdatums und den Beweismaßstab bzw. die Beweislast insbesondere bei Fachzeitschriften oder bei Printmedien vergleichbaren Veröffentlichungen anbelangt, so gelten die in den Richtlinien für die Prüfung im EPA dargelegten Grundsätze entsprechend (RL/EPA G‑IV, 7.5.1 - RL/EPA G‑IV, 7.5.6).