Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ

Online-Veröffentlichungsdatum: 15.12.2017

Vorwort

Der vorliegende Bericht "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2014-2016" konzentriert sich auf Themen des materiellen Patentrechts in Europa. Er befasst sich auch mit institutionellen Fragen und enthält Beispiele für europäische Patente über die in mehreren Ländern gerichtlich entschieden wurde. Nach Thematik und Ländern gegliedert, enthalten die Zusammenfassungen in dieser vierten Ausgabe eine Übersicht der interessanten Entscheidungen die nationale Gerichte im Zeitraum Mitte-2014 bis Ende 2016 erließen.

Ich danke dem Rechtswissenschaftlichen Dienst der Beschwerdekammern, in dessen Händen die Herausgabe dieses Berichts liegt. Mein Dank gilt ferner dem Sprachendienst des EPA für die wertvolle übersetzerische Unterstützung ebenso wie allen anderen, die in irgendeiner Weise an der Erstellung dieser dreisprachigen Zusatzpublikation zum Amtsblatt des EPA mitgewirkt haben.

Carl Josefsson

 

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