Amtsblatt Juni 2018

Referenz: A51
Online-Veröffentlichungsdatum: 29.6.2018

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2018 geschlossen sind – Korrigendum

Es wird darauf hingewiesen, dass das Europäische Patentamt neben den in der Übersicht in ABl. EPA 2018, A6 genannten Tagen dieses Jahr auch noch an folgenden Brückentagen geschlossen sein wird (sh. Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 7. November 2017, ABl. EPA 2017, A97):

Donnerstag, 27. Dezember und

Freitag, 28. Dezember 2018.

Gemäß Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist, auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind.

Die Vorschriften der Regel 134 (1) EPÜ sind gemäß Regel 134 (3) EPÜ entsprechend anzuwenden, wenn Handlungen bei der Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz oder bei anderen zuständigen Behörden eines Vertragsstaats vorgenommen werden.

 

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