Amtsblatt Juli 2018

Jahrgang 41, Ausgabe 7, Artikeln A55-A64
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Amtsblatt Juli 2018

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 156. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (27. und 28. Juni 2018)A55PDFAnzeigen
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2018)A56PDFAnzeigen
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Regel 154 (1) der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und des Artikels 4 der Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (CA/D 6/18)A57PDFAnzeigen
Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 1 – PatenterteilungsprozessA58PDFAnzeigen
Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 4 – Allgemeine DiensteA59PDFAnzeigen
Ausschreibung für das Amt des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin Generaldirektion 5 – Recht/Internationale AngelegenheitenA60PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA61PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA62PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA63PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
PT Portugal
Neue GebührenbeträgeA64PDFAnzeigen

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