Amtsblatt Oktober 2018

Referenz: A81
Online-Veröffentlichungsdatum: 31.10.2018

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Oktober 2018 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2019 geschlossen sind

1. Nach Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden.

2. Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind auch 2019 an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2019 werden in der nachfolgenden Übersicht bekannt gegeben.

Tage

 

München

Den Haag

Berlin

Neujahr

01.01.2019

Karfreitag

19.04.2019

Ostermontag

22.04.2019

Maifeiertag

01.05.2019

Christi Himmelfahrt

30.05.2019

Pfingstmontag

10.06.2019

Fronleichnam

20.06.2019

 

 

Mariä Himmelfahrt

15.08.2019

 

 

Tag der Deutschen Einheit

03.10.2019

 

Allerheiligen

01.11.2019

 

 

Brückentag

23.12.2019

Heiliger Abend

24.12.2019

1. Weihnachtstag

25.12.2019

2. Weihnachtstag

26.12.2019

Brückentag

27.12.2019

Brückentag

30.12.2019

Silvester

31.12.2019

 

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