Amtsblatt März 2020

Jahrgang 43, Ausgabe 3, Artikeln A28-A35
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Amtsblatt März 2020

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2020)A28PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19A29PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. März 2020 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA30PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. März 2020 über eine verbesserte Online-Akteneinsicht in die im Einspruchsverfahren angeführten Dokumente im Europäischen PatentregisterA31PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2020 geltenden FassungA33PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35PDFAnzeigen

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