Amtsblatt April 2020

Jahrgang 43, Ausgabe 4, Artikeln A36-A55
SHA-1: 533608c7760ef9b1a6f2418fe47b362dab7e4f5c

Amtsblatt April 2020

loading ...
ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Beschluss des Verwaltungsrats vom 27. März 2020 zur Änderung der Regel 142 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und von Artikel 2 der Gebührenordnung (CA/D 2/20)A36PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. März 2020 über die elektronische Authentifizierung von Entscheidungen und anderen für den Entscheidungsprozess relevanten SchriftstückenA37PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. März 2020 über die Verlängerung von Fristen für die Zahlung von GebührenA38PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. April 2020 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor PrüfungsabteilungenA39PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. April 2020 über mündliche Verhandlungen und Rücksprachen als VideokonferenzA40PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. April 2020 über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als VideokonferenzA41PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. April 2020 über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als VideokonferenzA42PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. April 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19A43PDFAnzeigen
Beschluss des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten des Europäischen Patentamts (Generaldirektion 5) vom 21. April 2020 über die Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt für die Online-Einreichung 2.0A44PDFAnzeigen
Definition von "DOCX" nach Artikel 4 des Beschlusses des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten des Europäischen Patentamts (Generaldirektion 5) vom 21. April 2020 über die Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt für die Online-Einreichung 2.0A45PDFAnzeigen
Obergrenze erreicht für Teilnahme am IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei Recherche und Prüfung mit dem EPA als hauptsächlich zuständiger Internationaler RecherchenbehördeA46PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA47PDFAnzeigen
CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2021A48PDFAnzeigen
CEIPI – Europäische Eignungsprüfung 2021 ("Hauptprüfung")A49PDFAnzeigen
CEIPI/epi - Grundausbildung im europäischen PatentrechtA50PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA51PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA52PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
IS Island
Neue GebührenbeträgeA53PDFAnzeigen
MC Monaco
Neue GebührenbeträgeA54PDFAnzeigen
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2020)A55PDFAnzeigen

Quick Navigation