Amtsblatt August 2020

Jahrgang 43, Ausgabe 8, Artikeln A97-A104
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Amtsblatt August 2020

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: August 2020)A97PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Veranstaltungen: Search Matters und Examination Matters 2020 werden digital - Opposition Matters 2020 kommt neu dazuA98PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA99PDFAnzeigen
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA100PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA101PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA102PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 1. August 2020 betreffend die mündlichen Verhandlungen vor den Beschwerdekammern in den Räumlichkeiten in Haar sowie im Isargebäude in München während der Coronavirus-Pandemie (COVID-19)A103PDFAnzeigen
Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.01 vom 7. Februar 2019 - T 318/14A104PDFAnzeigen

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