Amtsblatt September 2020

Jahrgang 43, Ausgabe 9, Artikeln A105-A112
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Amtsblatt September 2020

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. September 2020 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA105PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. August 2020 über die Übermittlung von Stellungnahmen der Beteiligten an die übrigen Beteiligten im Einspruchsverfahren zu InformationszweckenA106PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. September 2020 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die Mailbox im EinspruchsverfahrenA107PDFAnzeigen
Informationen zur Veröffentlichung der nächsten Ausgabe der EPA-RichtlinienA108PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA109PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA110PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA111PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
IT Italien
Korrigendum - ABl. EPA September 2016 (A81)A112PDFAnzeigen

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