Kontakt

SACEPO-Sekretariat
Europäisches Patentamt
Erhardtstraße 27
80469 München

Tel.: +49 89 2399-5227 (Herr E. Waage)
Tel.: +49 89 2399-5244 (Frau C. Rabbetts)

Fax: +49 89 2399-5219

sacepo@epo.org

Siehe auch:

Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)

Der Ständige Beratende Ausschuss beim Europäischen Patentamt (SACEPO) wurde 1978 auf Initiative des ersten Präsidenten des EPA, J. B. van Benthem, gegründet, um interessierten Kreisen ein Mitspracherecht bei der Entwicklung des europäischen Patentsystems einzuräumen.

Dem Ausschuss gehören Vertreter der Industrie (benannt von BUSINESSEUROPE) und der Patentvertreterschaft (benannt vom epi) sowie verschiedene vom EPA-Präsidenten ad personam ernannte anerkannte Experten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes an. Die SACEPO-Mitglieder werden jeweils für eine Amtsperiode von drei Jahren ernannt.

Die konstituierende Sitzung des SACEPO fand im Januar 1979 statt. Seitdem kommt der Ausschuss einmal pro Jahr in München zu regelmäßigen Sitzungen zusammen. Daneben werden aber auch außerordentliche Sitzungen abgehalten und schriftliche Konsultationen durchgeführt, wenn Fragen von besonderer Bedeutung anstehen.

Die ordentliche SACEPO-Sitzung findet in der Regel im Juni statt.

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