Transparentes und unparteiisches Einspruchsverfahren

Unser Ziel: pünktliche, unparteiische und rechtskräftige Entscheidungen

Das Einspruchsverfahren des EPA bietet Dritten die potenzielle Möglichkeit, ein Patent für alle Staaten, in denen es in Kraft ist, widerrufen oder in geändertem Umfang aufrechterhalten zu lassen. Ziel des EPA im Einspruchsverfahren ist es, mit der größtmöglichen Unparteilichkeit zu handeln und zeitnah rechtskräftige Entscheidungen zu treffen.

Jedes Einspruchsverfahren wird von drei sehr erfahrenen Prüferinnen bzw. Prüfern geführt. Erforderlichenfalls kann noch ein rechtskundiges Mitglied hinzugezogen werden.

Der jüngsten Umfrage zufolge belief sich die Nutzerzufriedenheit (zufrieden und sehr zufrieden) mit dem Gesamtverfahren auf insgesamt 70 %, wobei sich 83 % der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden damit zeigten, wie fair sie behandelt wurden, und 85 % sehr zufrieden oder zufrieden mit der juristischen Kompetenz der Einspruchsabteilung.

Die Entscheidung des EPA-Präsidenten, die mündliche Verhandlung per Videokonferenz zum Standard im Einspruchsverfahren zu machen, verbessert die Transparenz und den Zugang zum Rechtsweg. Weitere Statistiken.

Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022.