https://www.epo.org/de/node/examination

Prüfung

Sorgfältige Prüfungen führen zu Patenten mit hoher Qualität

Auf Anhieb richtig

Eingereichte Anmeldungen, die von höherer Qualität sind oder entsprechend der EPA-Recherchen und schriftlichen Stellungnahmen geändert wurden, können mit weniger Interaktionen bearbeitet werden: komplexere Fälle erhalten die Aufmerksamkeit, die sie verdienen.

Bar chart showing the number of communication prior to grant from 2018 to 2022.
Abbildung: Anzahl der vor einer Erteilung notwendigen Mitteilungen 2018 - 2022 (Stand: 01.02.2023)

Pünktliche Durchführung sorgfältiger Prüfungen

Pünktlichkeit ist unseren Nutzern wichtig – die durchschnittliche Dauer des Prüfungsverfahrens für im Jahr 2022 erteilte Patente betrug 24,3 Monate.

Die Pünktlichkeit wurde ohne Qualitätseinbußen verbessert, indem ein Priorisierungssystem eingesetzt und neue Tools für die Prüferinnen und Prüfer entwickelt wurden.

Line graph showing the median, mean and p95 lines for examination timeliness
Abbildung: Pünktlichkeit der Prüfung

Unabhängige Qualitätsüberprüfungen

Unsere Direktion Qualitätsaudit (DQA) verschafft uns genauere Erkenntnisse zur Qualität unserer Prüfungen. Im Jahr 2022 lag die Zahl der Akten ohne Feststellungen durch die DQA bei rund 76 %, bei einem Konfidenzintervall von ±2,9 %. Zielgröße war 85 %.

Nach Fragen vonseiten externer Stakeholder hinsichtlich der Transparenz der von den DQA-Auditorinnen und -Auditoren getroffenen Feststellungen wurde ein neues Säulendiagramm entworfen, um die angeforderten Details darzustellen und die Gründlichkeit der Qualitätsaudits zu verdeutlichen.

Die Feststellungen sind nach den Prioritäten und dem Feedback der Nutzergemeinschaft klassifiziert. Die Säulendiagramme zeigen, dass die Feststellungen für etwa 15 % der Akten sich auf Einspruchsgründe beziehen. Akten, bei denen ausschließlich Feststellungen zur Klarheit und ausreichenden Offenbarung vorliegen, werden separat identifiziert (5 % im Jahr 2022).

Bar chart showing the number of files with findings in the 2021 and 2022 audits with the percentage with no findings increasing to 76.6% in 2022
Abbildung: Erteilung – Feststellungen der Qualitätsaudits

Befragung zur Nutzerzufriedenheit

Die im Jahr 2022/23 durchgeführte Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigt verlässlich, wie unsere Nutzerschaft unsere Sachprüfungen bewertet. Insgesamt lag das Zufriedenheitsniveau (sehr gut und gut) bei 78 %. Unter anderem belief es sich bei der "Erfassung unabhängiger Patentansprüche" auf insgesamt 83 %. Die Zufriedenheit mit der Pünktlichkeit des Prüfungsverfahrens liegt bei 63 %. Dies zeigt, dass sich das EPA in diesem Bereich weiter verbessern muss.

Abbildung: Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit für Recherche und schriftliche Bescheide
Abbildung: Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit für Prüfungsleistungen
Die Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2022/23 stehen seit Mai 2023 zur Verfügung und bilden die Grundlage für die im Jahr 2023 durchgeführten Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung.
Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.
Quelle: BERENT, EPA