Ein Klassifikationssystem, das weltweit Maßstäbe setzt

Die Ermittlung des einschlägigen Stands der Technik ist für die Qualität der Patentrecherche unverzichtbar. Mit einem effektiven Klassifikationssystem wird der Stand der Technik sprachenunabhängig und nach sorgfältig definierten Konzepten strukturiert. Dadurch werden Recherchen effizienter.

Nach jahrelanger Vorbereitung haben das EPA und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) am 1. Januar 2013 die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) eingeführt. Die CPC ist ein gemeinsames, differenziertes Klassifikationsschema auf Basis der ECLA, der vor 2013 verwendeten europäischen Patentklassifikation.

Seither hat sich die CPC zum weltweiten Standard auf dem Gebiet der Patentklassifikation entwickelt. 2022 übernahmen fünf weitere Ämter die CPC als internes Klassifikationssystem: Peru, Belgien, Monaco, Italien und Luxemburg. Ende 2022 umfasste die CPC-Gemeinschaft damit 38 Ämter, darunter 21 aus Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation.

Die CPC wird vom EPA und vom USPTO gepflegt.

Seit einigen Jahren setzt das EPA für die interne Vorabklassifizierung der Akten auch künstliche Intelligenz (KI) ein, und die Ergebnisse zeigen, dass eine verstärkte Nutzung von KI die Weiterleitung der Akten an das passende Prüferteam durchaus verbessern kann.

Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022.