Einspruch
Transparentes Einspruchsverfahren, das zu rechtskräftigen Entscheidungen führt
Das Ziel des EPA im Rahmen seiner Einspruchsverfahren ist es, mit der größtmöglichen Unparteilichkeit zu handeln und zeitnah rechtskräftige Entscheidungen zu treffen. Jeder Fall wird von einer Einspruchsabteilung aus drei hoch erfahrenen Prüferinnen und Prüfern bearbeitet; bei Bedarf kann ein rechtskundiges Mitglied hinzugezogen werden.
Unabhängige Qualitätsüberprüfungen
Zusätzlich zu den jährlichen Audits der Klassifikations-, Recherchen- und Erteilungsprodukte auditiert die Direktion Qualitätsaudit (DQA) auch das Einspruchsverfahren, wenn sie vom Präsidenten entsprechend beauftragt wird. Im Jahr 2022 führte sie Audits von 100 Einspruchsentscheidungen und -verfahren durch, wobei bei 12 Akten Feststellungen getroffen wurden. In vier Fällen wurden Verbesserungen bei der Qualität der Formulierung der Entscheidungen angemahnt. Diese insgesamt 12 Entscheidungen mit Feststellungen können als leichte Qualitätsverbesserung gegenüber den Ergebnissen des Jahres 2018 gewertet werden, in dem es bei insgesamt 14 der 90 auditierten Entscheidungen Feststellungen gab.
Pünktliche Schaffung von Rechtssicherheit
Der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hatte zur Folge, dass viele für 2020 angesetzte Einspruchsverhandlungen auf 2021 verschoben werden mussten. Die Notwendigkeit, den Bearbeitungsrückstand beim Einspruchsverfahren zu verringern, führte in der Folge zu einem vorübergehenden Rückgang der Pünktlichkeit der Bearbeitung von Einsprüchen in den Jahren 2021 und 2022. Doch bereits Anfang 2022 war der Rückstand abgearbeitet, und es wurde bis Ende des Jahres ein stabiler Stand von 4 346 Einspruchsakten erreicht. Im Zuge des Abbaus des Rückstands verbesserte sich die Pünktlichkeit – die auf einem rollierenden 12-Monatswert basiert ‒ schrittweise, wobei bis Ende 2022 eine mittlere Bearbeitungszeit von 19,6 Monaten bei Standardakten erreicht wurde.
Befragung zur Nutzerzufriedenheit
Die Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigt verlässlich, wie die Nutzerschaft unsere Einspruchsverfahren bewertet. Insgesamt lag der Zufriedenheitsgrad mit dem Einspruchsverfahren in der Befragung 2022/23 bei 70 % (zufrieden bzw. sehr zufrieden). Mit 79 % wurde im Bereich "gerechte Behandlung" ein hoher Zufriedenheitsgrad erreicht; die diesbezügliche Leistung wurde als "sehr gut" oder "gut" eingestuft. Im Hinblick auf die Dauer des Verfahrens wurde ein Zufriedenheitswert von 54 % verzeichnet.
Die Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2022/23 stehen seit Mai 2023 zur Verfügung und bilden die Grundlage für die im Jahr 2023 durchgeführten Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung.
Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.
Quelle: BERENT, EPA
Im Herbst 2022 führten wir eine Befragung zu mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz durch. Mehr als 77 % der Befragten stuften diese als "gut" oder "sehr gut" ein, was ein höherer Wert ist als im Rahmen der Konsultation im September 2021. Die Nutzer begrüßten dieses Format, da die Parteien effektiv ihre Argumente vortragen können und sich die Verfügbarkeit von qualifizierten Dolmetscherinnen und Dolmetschern durch die Fernzuschaltung verbessert hat. Viele Beteiligte empfinden es zudem als Vorteil, dass sie Zeit, Kosten und CO2-Emissionen sparen, weil sie nicht reisen müssen. Der EPA-Präsident entschied daher im November 2022, dass Videokonferenzen ab dem 1. Januar 2023 das Standardformat für mündliche Verhandlungen im Einspruchsverfahren werden sollen.
