Was passiert, wenn unsere Dienste für die Online-Einreichung ausfallen?

Der Ersatz-Hochladedienst "EPO Contingency Upload Service" ersetzt das Fax für den unwahrscheinlichen Fall, dass die anderen EPA-Dienste für die Online-Einreichung nicht verfügbar sind oder die für die Nutzung dieser Einreichungsdienste erforderliche Erstellung eines EPA-Kontos bzw. die Anmeldung beim Konto nicht möglich ist. Dieser Dienst wird jedoch nur in Ausnahmefällen angeboten. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, wann immer möglich die normalen EPA-Dienste zu nutzen, um von den geschäftlichen Validierungen und der beschleunigten Bearbeitung der Anmeldungen zu profitieren, die von diesen Diensten ausgehen.

Siehe auch die Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Oktober 2020 über die Verfahren und Absicherungen nach dem EPÜ und dem PCT bei einer Nichtverfügbarkeit der Mittel zur elektronischen Einreichung und anderer Online-Dienste, ABI EPA 2020, A120.

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Sie können sich mit Ihrem EPA-Konto beim EPO Contingency Upload Service anmelden und ihn nutzen.

Falls Sie sich nicht mit Ihrem Konto anmelden oder kein Konto erstellen können, haben Sie auch die Möglichkeit, sich mit einer gültigen E-Mail-Adresse beim EPO Contingency Upload Service anzumelden..

Grundlagen

Verwenden Sie einfach die obige Schaltfläche, um den Contingency Upload Service zu öffnen.

Für weitere Informationen lesen Sie bitte die häufig gestellten Fragen (FAQs) zu diesem Dienst

FAQ - EPO Contingency Upload Service

Einschränkungen des EPO Contingency Upload Service

Als Ersatzdienst, der zur Verwendung in Notfällen gedacht ist, führt der Dienst beim Hochladen nur sehr elementare Validierungen der Metadaten durch. Wenn Sie ihn nutzen, profitieren Sie nicht von den Validierungsmechanismen und strukturierten Metadaten, die die Standard-Einreichungsdienste des EPA bieten.

Die hochgeladenen Dokumente werden nicht automatisch indexiert und müssen nachträglich durch das EPA verarbeitet werden, damit sie in die Akte aufgenommen werden können. Aus diesem Grund dauert es länger, bis die Dokumente im Rahmen des Patenterteilungsverfahrens bearbeitet und in MyEPO Portfolio sichtbar werden.

Weiterführende Dokumente