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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Ausschuss für technische und operative Unterstützung

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Der Ausschuss für technische und operative Unterstützung (ATOU) gibt gegenüber dem Verwaltungsrat Stellungnahmen zu operativen Aspekten folgender Themen ab:

  1. Technische Informationen und Infrastruktur, insbesondere Informationsweitergabe

    • Vorschläge für Richtlinien zur Herstellung und Zugänglichmachung von Patent­informationsdaten für Ämter oder die Öffentlichkeit

    • Vorschlag und Bewertung von Infrastrukturelementen zur Unterstützung des Austauschs und der Weitergabe technischer Informationen

  2. Dreiseitige technische Zusammenarbeit zwischen dem EPA, dem USPTO und dem JPO sowie andere Formen der technischen Zusammenarbeit in inter­nationalen Foren

    • Überwachung und Prüfung technischer Zusammenarbeitsprojekte vor dem allgemeineren Hintergrund des europäischen Patentsystems und der Wahrung seiner Interessen

    • Vorlage geeigneter Beiträge zur Unterstützung des EPA bei der Vorbereitung der technischen und operativen Aspekte der vom Rat zu fassenden Beschlüsse

  3. Operative Fragen zum Thema Qualität, insbesondere Überwachung des euro­päischen Qualitätssystems und technische Vorkehrungen für die Wiederver­wendung verfügbarer Ergebnisse des Patenterteilungsverfahrens (z. B. Recherchen, Prüfungsbescheide).

    Bei der Ausübung seiner oben erläuterten Tätigkeit unterrichtet und unterstützt der ATOU den Rat in technischen Fragen zum Konzept des europäischen Patent­netzes innerhalb der vom Rat festgelegten Rahmenpolitik.

    Ferner berät der ATOU den Rat bei Bedarf in allen weiteren technischen Fragen.

Teilnehmerkreis:

1. Vertreter der Vertragsstaaten
2. Präsident des Amts, unterstützt von EPA-Bediensteten

Beobachter:

1. Staaten, die zum EPÜ-Beitritt eingeladen wurden
2. Bosnien und Herzegowina (BA)
3. Montenegro (ME)
4. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
5. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
6. Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
7. Kollegium der Rechnungsprüfer
8. Personalausschuß

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