Kommuniqués


München, 17. März 2017

151. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 15. und 16. März 2017)

Die 151. Tagung des Verwaltungsrats fand unter dem Vorsitz von Jesper Kongstad, Generaldirektor des dänischen Patentamts, am 15. und 16. März 2017 in München statt.

Im Anschluss an den Tätigkeitsbericht des Ratspräsidenten, in dem dieser insbesondere auf die letzte Sitzung des Präsidiums des Verwaltungsrats einging, nahm der Rat den Tätigkeitsbericht des Präsidenten des Europäischen Patentamts, Benoît Battistellis, zur Kenntnis und zeigte sich erfreut über die exzellenten Ergebnisse des Amts.

Der Rat führte einen Meinungsaustausch über das soziale Klima im Amt und über das Verfahren zur Ernennung des nächsten Amtspräsidenten.

Ferner bestätigte der Rat Sean Dennehey (GB) in seinem Amt als Vorsitzender des Ausschusses "Patentrecht" für eine weitere Amtszeit von drei Jahren, ernannte drei Mitglieder des Aufsichtsrats der Akademie der Europäischen Patentorganisation und nahm mehrere Ernennungen und Wiederernennungen von Beschwerdekammermitgliedern vor.

Den Abschluss bildeten kurze mündliche Berichte zum einheitlichen Patent, vorgetragen von der maltesischen Delegation als Vertreterin des Landes, das im ersten Halbjahr 2017 die EU-Ratspräsidentschaft innehat, sowie vom Vertreter der Europäischen Kommission und vom Vorsitzenden des Engeren Ausschusses.

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