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EPA-Dienstorte vom 24.12.2014 bis 4.1.2015 geschlossen


Alle Dienstorte sind über die Weihnachtsfeiertage, vom 24. Dezember 2014 bis einschließlich 4. Januar 2015, geschlossen.

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Möglichkeiten der Einreichung

Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.

Online-Einreichung

Europäische Patentanmeldungen können folgendermaßen online eingereicht werden: mit der EPA-Software für die Online-Einreichung, mit dem neuen System für die Online-Einreichung (CMS) oder mit dem neuen Dienst "Web-Einreichung".

Auf dem Postweg, per Fax oder persönlich

Europäische Patentanmeldungen können auch auf dem Postweg, per Fax (außer Vollmachten und Prioritätsbelege) oder persönlich beim EPA in München (Hauptsitz), bei der Zweigstelle Den Haag oder der Dienststelle Berlin eingereicht werden.

Dienstort und Adresse
Postanschrift und Fax
Öffnungszeiten
München (Isargebäude)

Bob-van-Benthem-Platz 1
(früher Erhardtstraße 27)
80469 München
Deutschland
80298 München
Deutschland

Fax +49 (0)89 2399-4465
Mo - Do:
8.00 - 16.45 Uhr
Fr:
8.00 bis 15.30 Uhr
München
(PschorrHöfe)

Bayerstraße 34
(Eingang: Zollstraße 3)
80335 München
Deutschland
80298 München
Deutschland

Fax +49 (0)89 2399-4465
Mo - Do:
8.00 - 16.45 Uhr
Fr:
8.00 bis 15.30 Uhr
Den Haag

Patentlaan 2
2288 EE Rijswijk
Niederlande
Postbus 5818
2280 HV Rijswijk
Niederlande

Fax +31 (0)70 340-3016
Mo - Fr:
8.00 bis 18.00 Uhr
Berlin Gitschiner Straße 103
10969 Berlin
Deutschland

10958 Berlin
Deutschland

Fax +49 (0)30 25901-840
 

Automatische Briefkästen

Automatische Briefkästen, die zu jeder Zeit benutzt werden können, befinden sich in München (in der Nähe der Dienstgebäude in der Kohlstraße und in der Zollstraße) und in Berlin (am Gebäudeeingang). In Den Haag gibt es keinen automatischen Briefkasten; außerhalb der Dienstzeiten können Schriftstücke jederzeit beim Pförtner abgegeben werden.

Nicht möglich ist die Einreichung europäischer Patentanmeldungen und sonstiger Unterlagen beim EPA per E-Mail, Telegramm, Fernschreiben oder Teletex.

Einreichung bei den nationalen Patentämtern

Europäische Patentanmeldungen können auch bei den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten eingereicht werden, die diese Möglichkeit zulassen.

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