Europäische Patente werden für einige oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt. Sie können auch auf die derzeitigen Erstreckungsstaaten erstreckt werden.
Hinweise für Erfinder und Unternehmen, die an der Einreichung einer Patentanmeldung beim EPA interessiert sind.
Gegen ein europäisches Patent können Dritte bis zu neun Monate nach der Erteilung beim EPA Einspruch einlegen.
Ein europäisches Patent ist ein Bündel nationaler Patente. Manche Mitgliedstaaten verlangen für die Validierung eine Übersetzung des erteilten Patents in ihre Sprache.
Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen sowie der Rechtsabteilung können mit einer Beschwerde angefochten werden. Über die Beschwerden entscheiden unabhängige Beschwerdekammern.
