Europäischer Weg

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Europäische Patente werden für einige oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt. Sie können auch auf die derzeitigen Erstreckungsstaaten erstreckt werden.

Leitfaden für Anmelder I

Hinweise für Erfinder und Unternehmen, die an der Einreichung einer Patentanmeldung beim EPA interessiert sind.

Möglichkeiten der Einreichung

Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA eingereicht werden:

online
per Fax, auf dem Postweg oder persönlich

Einspruch

Gegen ein europäisches Patent können Dritte bis zu neun Monate nach der Erteilung beim EPA Einspruch einlegen.

Nationale Validierung

Ein europäisches Patent ist ein Bündel nationaler Patente. Manche Mitgliedstaaten verlangen für die Validierung eine Übersetzung des erteilten Patents in ihre Sprache.

Beschwerde

Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen sowie der Rechtsabteilung können mit einer Beschwerde angefochten werden. Über die Beschwerden entscheiden unabhängige Beschwerdekammern.

 

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