Internationale Gebühren (PCT)

Hier finden Sie Informationen zu den Gebühren für internationale Patentanmeldungen, die vor dem EPA als Anmeldeamt (RO), Internationaler Recherchenbehörde (ISA) und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde (IPEA) fällig werden, sowie zu den vom EPA akzeptierten Zahlungsarten und zu etwaigen Gebührenermäßigungen.

Interaktives Gebührenverzeichnis

Überblick über alle Gebühren im interaktiven Gebührenverzeichnis

Gebührenzahlung und Rückerstattung

Informationen zur Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und anderer Zahlungsarten

Informationen zu weiteren Zahlungsarten

Gebührenermäßigungen

Staatsangehörige bestimmter Staaten haben möglicherweise Anspruch auf eine Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung.

 
Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das EPA warnt vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren.

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Rechtliche Informationen

PCT-Gebührentabelle

Gebühren für internationale Anmeldungen (in der ab 1. April 2023 geltenden Fassung)

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Beschlüsse und Mitteilungen

Überblick über Beschlüsse und Mitteilungen zu den jüngsten Gebührenänderungen für internationale Anmeldungen

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