Gebührenzahlung und Rückerstattung

Patentgebühren können per Banküberweisung, per Kreditkarte oder über das laufende Konto entrichtet werden. Falls Sie über ein laufendes Konto beim EPA verfügen, können Sie Gebühren automatisch abbuchen lassen und dabei zwischen Einzel- oder Sammelabbuchungsaufträgen wählen. Ebenso können Sie Rückerstattungen einlösen und Ihrem Bank- oder laufenden Konto gutschreiben lassen.

Zentrale Gebührenzahlung

Zahlen Sie Ihre Patentgebühren online über die Zentrale Gebührenzahlung. Gebühren sind in Euro zu entrichten. Rückerstattungen können nur über die Zentrale Gebührenzahlung eingelöst werden.

Anmeldung oder Registrierung

In der Zentralen Gebührenzahlung können Sie Ihre Gebühren per Abbuchungsauftrag vom laufenden Konto, per Kreditkarte oder per Banküberweisung zahlen.

Erste Schritte

Weitere Zahlungsarten

Alternativ können Sie auch Einzelabbuchungsaufträge erteilen, ein automatisches Abbuchungsverfahren einrichten oder in der Online-Einreichung bzw. der Online-Einreichung 2.0 einzelne Rückerstattungsanweisungen erteilen.

Online-Einreichung 2.0

Nutzen Sie die Dienste für die Online-Einreichung, um Gebühren von Ihrem laufenden Konto abbuchen zu lassen.

ePCT

Die weltweite Patentschnittstelle der WIPO für die Einreichung und Verwaltung von PCT-Anmeldungen.

 
Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das EPA warnt vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren.

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Rechtliche Informationen

Beschlüsse und Mitteilungen

Überblick über Beschlüsse und Mitteilungen zu den jüngsten Änderungen

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